SO_GERICHTE ZZ.1976.11 vom 12. Januar 1976 , Aufhebung der Betreibung, Verrechnung mit Verlustscheinforderung - SO Obergericht (1976)
Art. 85 und Art. 265 Abs. 2 SchKG; § 244 lit. d ZPO. Das Verfahren auf Aufhebung der Betreibung ist nicht geeignet für die Überprüfung, ob der Schuldner - im Hinblick auf die Frage des neuen Vermögens - eine Verlustscheinforderung, die ihm gegen den Gläubiger zusteht, zur Verrechnung bringen kann.