SO_GERICHTE VSBES.2020.30 vom 6. Januar 2020 , Ergänzungsleistungen IV - SO Obergericht (2020)
Art. 10 Abs. 1 und 2, Art. 11 Abs. 3 lit. d und Abs. 4, Art. 14 ELG; Art. 15b ELV; Art. 42ter Abs. 2 IVG: Bei der EL-Berechnung für eine Person, welche sich je ungefähr zur Hälfte in einem Heim und zu Hause aufhält, rechtfertigt es sich, die Regelung gemäss WEL Rz. 3540.01 anzuwenden. Dabei ist der Betrag für den persönlichen Bedarf von Heimbewohnern im ganzen Umfang (und nicht bloss hälftig) zu berücksichtigen. Wird zudem eine Hilflosenentschädigung bezogen, ist diese, falls die Voraussetzungen von Art. 15b ELV erfüllt sind, entsprechend dem hälftigen «Heimanteil» zur Hälfte als Einnahme zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn dieser Betrag höher ist als die Hilflosenentschädigung, die der versicherten Person gemäss Art. 42ter Abs. 2 IVG bei einem reinen Heimaufenthalt zustünde.