SO_GERICHTE VSBES.2019.50 vom 15. Oktober 2018 , Ergänzungsleistungen zur AHV-Rente - Vergütung Pflege- und Betreuungskosten durch Familienangehörige - SO Obergericht (2018)
Art. 14 Abs. 3 lit. a Ziff. 1, 14 Abs. 4, 14 Abs. 6 ELG; § 16 Reglement über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (RKEL): Anspruch einer versicherten Person auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten. Voraussetzungen der Vergütung der Kosten für Pflege und Betreuung durch den Sohn. Bezieht die versicherte Person eine Hilflosenentschädigung, die ihr erst im AHV-Alter zugesprochen worden ist, gilt der Höchstbetrag nach Art. 14 Abs. 3 ELG, nicht derjenige nach Art. 14 Abs. 4 ELG und Art. 19b ELV.