SO_GERICHTE VSBES.2015.138 vom 15. Juli 2015 , Krankenversicherung KVG - SO Obergericht (2015)
Art. 33 Abs. 3 KVG, Anhang 1 KLV. Seit 15. Juli 2015 ist die fokussierte Ultraschalltherapie im Pallidum, Thalamus und Subthalamus vorläufig bis 30. Juni 2020 als Pflichtleistung in die KLV aufgenommen worden. Zur Bejahung der Leistungspflicht betreffend diese Therapie zur Behandlung der parkinsonschen Krankheit müssen gemäss Anhang 1 der KLV folgende Voraussetzungen kumulativ gegeben sein: «Tremor bei etablierter Diagnose einer idiopathischen parkinsonschen Krankheit, Progredienz der Krankheitssymptome über mindestens zwei Jahre, Ungenügende Symptomenkontrolle durch Dopamin-Behandlung (Off-Phänomen, On-/Off-Fluktuationen, On-Dyskinesien)». Im vorliegenden Fall ist das Vorliegen eines Tremors zu verneinen, weshalb die Kostenübernahme zu Recht abgelehnt worden ist. Diese Grundsätze sind auch massgebend, wenn der Einspracheentscheid, wie hier, vor 15. Juli 2015 ergangen ist.