SO_GERICHTE VSBES.2014.197 vom 25. August 2015 , Rückforderung Familien-Ergänzungsleistungen - SO Obergericht (2015)
§ 85bis Abs. 1 Sozialgesetz. Anspruch auf Ergänzungsleistungen für Familien-Mindesteinkommen gemäss § 81bis Abs. 1 lit. c SG: Auszugehen ist vom Einkommen des Vorjahres. Eine Unterschreitung während des Anspruchsjahres beurteilt sich analog zu Art. 88a IVV (E. 4.1 4.5). Massgebendes Mindesteinkommen, wenn das jüngste Kind während des Anspruchsjahres dreijährig wird (E. 4.6).