SG_VERWALTUNGSREKURSKOMMISSION IV-2023/1 vom 17. August 2023 , Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 17.08.2023 - Sg Verwaltungsrekurskommission (2023)
Warnungsentzug, Art. 16cbis SVG. Der Rekurrent hat bereits mehrere Einträge im IVZ. Am 7. August 2022 widersetzte er sich in Österreich vorsätzlich einer Atemalkoholprobe, weshalb von den österreichischen Behörden ein Fahrverbot von sechs Monaten verhängt wurde. Die Verweigerung der Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit stellt eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. d SVG dar. Da sich diese während der fünfjährigen Bewährungsfrist ereignete, ist dem Rekurrenten der Führerausweis grundsätzlich für zwölf Monate zu entziehen. Zu berücksichtigen ist weiter, dass auch nach im Ausland begangenen Verkehrsregelverletzungen bei Rückfällen das Kaskadensystem des schweizerischen Massnahmenrechts gilt. Der Leumund des Rekurrenten als Fahrzeuglenker seit 2010 ist mit insgesamt 12 Massnahmen erheblich getrübt. Das letzte Ereignis liegt zudem weniger als fünf Jahre zurück. Des Weiteren stünde, würde Art. 16c Abs. 2 lit. d SVG nicht nur auf den Entzug, sondern auch auf Annullierungen abstellen, grundsätzlich sogar eine Mindestentzugsdauer von zwei Jahren im Raum. Unter Berücksichtigung der beruflichen Angewiesenheit ist die vom Strassenverkehrsamt verfügte Entzugsdauer von 14 Monaten nicht zu beanstanden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. August 2023, IV-2023/1).