SG_VERWALTUNGSREKURSKOMMISSION IV-2017/105 vom 4. Januar 2018 , Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.01.2018 - Sg Verwaltungsrekurskommission (2018)
Art. 16 Abs. 1 lit. a, Art. 24 Abs. 1, Art. 26 Abs. 2 FV (SR 741.522), Ziff. 230.01 VGT (sGS 718.1). Ausführungen zur Anfechtung von Realakten (E. 1). Das Strassenverkehrsamt wollte den praktischen Teil der Motorrad-Grundschulung eines Fahrlehrers unangemeldet überprüfen. Es musste aufgrund der gesamten Umstände jedoch davon ausgehen, dass zur vom Fahrlehrer auf einer Online-Plattform angegebenen Zeit kein Verkehrskunde- oder Motorradgrundkurs stattfindet. Indem es ohne weitere Abklärungen zur angegebenen Zeit zum Kursort ging, nahm es in Kauf, dort weder den Fahrlehrer noch Fahrschüler anzutreffen. Entsprechend kann dem Fahrlehrer für die nicht durchgeführte Inspektion keine Gebühr auferlegt werden. Sollte der Fahrlehrer seinerseits nochmals falsche Daten für den Kursbeginn erfassen, müsste eine Verwarnung geprüft werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Januar 2018, IV-2017/105).