SG_VERWALTUNGSREKURSKOMMISSION IV-2015/228 vom 29. September 2016 , Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.09.2016 - Sg Verwaltungsrekurskommission (2016)
Art. 15 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7, Art. 11b Abs. 1 lit. a, Art. 30a VZV (SR 741.51). Aufgrund der Häufung von Vorkommnissen (Selbstunfälle mit geringem Sachschaden, Geschwindigkeitsüberschreitung) in der letzten Zeit sind gewisse Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten begründet. Zusätzlich meldete eine Privatperson Bedenken an der Fahreignung des Rekurrenten; dieser Person wurde Vertraulichkeit zugesichert. Indem dem Rekurrenten die Identität der meldenden Person nicht angab und die schriftliche Mitteilung durch eine Aktennotiz ersetzte, wurde der Anspruch auf rechtliches Gehör zwar eingeschränkt, aber nicht verletzt. Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. September 2016, IV-2015/228).