SG_KANTONSGERICHT BZ.2007.52 vom 5. Februar 2008 , Entscheid Kantonsgericht, 05.02.2008 - Sg Kantonsgericht (2008)
Art. 2 ZGB (SR 210); Art. 538 Abs. 2 OR (SR 220). Begehren auf Ersatz nutzlos gewordener Aufwendungen im Zusammenhang mit einer gescheiterten gesellschaftsvertraglichen Zusammenarbeit zweier Parteien. Ein solcher Schadenposten stellt nur einen rechtlich ersatzfähigen Schaden dar, wenn der Ansprecher rechtlich das negative Interesse geltend machen kann oder die Aufwendungen aufgrund einer Rentabilitätsvermutung unter das positive Interesse gefasst werden können. Beides ist bei einem auf Art. 538 Abs. 2 OR gestützten Schadenersatzanspruch, der auf der Verletzung gesellschaftsvertraglicher Leistungspflichten basiert, nicht der Fall. Ebenso fiel vorliegend ein auf integritätsbezogene Verhaltenspflichten auf Schutz und Aufklärung gestützter Anspruch ausser Betracht, eine Verletzung derartiger Pflichten wurde nicht belegt. Ein auf die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung gestützter Anspruch auf das negative Interesse war von Vorneherein zu verneinen, weil die behaupteten Pflichtverletzungen nicht über das bereits vertraglich Geschuldete hinausgingen. Es gelang dem Kläger schliesslich auch nicht, einen entgangenen Gewinn als Nichterfüllungsschaden zu belegen (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 5. Februar 2008, BZ.2007.52).