SG_GERICHTE IV 2011/91 vom 23. Januar 2013 - SG Gerichte (2013)
Art. 25 Abs. 1 ATSG: Erlass Rückforderung. Guter Glaube. Bei Fehlen einer Meldepflichtverletzung stehen weder ein Antrag der Verwaltung auf die Vornahme einer reformatio in peius noch ein von ihr erhobenes Rechtsmittel oder eine gerichtliche Androhung einer reformation in peius dem guten Glauben entgegen. Vielmehr vermag einzig ein in peius reformierender Gerichtsentscheid bei (nachträglich festgestelltem) unrechtmässigem Leistungsbezug im vorliegend interessierenden Kontext den guten Glauben zu zerstören (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2013, IV 2011/91).