SG_GERICHTE IV 2004/54 vom 20. September 2006 - SG Gerichte (2006)
Art. 50 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültigen Fassung), Art. 20 AHVG. Zweigübergreifende Verrechnung. Auch noch nicht rechtskräftige und selbst bestrittene (Rück-)Forderungen dürfen mit Ansprüchen des Versicherten gegen eine Sozialversicherung verrechnet werden. Bei der Verrechnung einer Rentennachzahlung (im Unterschied zur Verrechnung einer laufenden Rente) ist von vornherein keine Unterschreitung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums als Folge der Verrechnung möglich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2005, IV 2004/54). (Der Entscheid ist vom Eidgenössischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 20. September 2006 aufgehoben worden; I 141/05).