SG_GERICHTE IV-2014/96 vom 30. April 2015 - SG Gerichte (2015)
Art. 14 Abs. 2 lit. d, Art. 15e Abs. 1 und 2, Art. 16b Abs. 2 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. e, Art. 16d Abs. 3 lit. a und b, Art. 17 Abs. 4, Art. 23 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte mehrfach Motorfahrzeuge ohne Führerausweis, obwohl früher bereits zweimal Sperrfristen von 6 und 12 Monaten verhängt wurden, weil er Motorfahrzeuge führte, ohne im Besitz eines Lernfahrausweises zu sein. Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz, welche eine Sperrfrist für immer verfügte. Der Gesetzgeber verzichtete bewusst darauf, die Sperrfrist gemäss Art. 15e Abs. 1 SVG für immer zuzulassen. Die Dauer der Sperrfrist ist demnach nicht nur nach unten, sondern auch nach oben begrenzt. Im konkreten Fall offen gelassen, wo die obere Grenze liegt und Festsetzung der Sperrfrist auf 18 Monate (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. April 2015, IV-2014/96).