SG_GERICHTE EL 2012/2 vom 6. August 2012 - SG Gerichte (2012)
Art. 25, 28 und 59 ATSG. Erlass. Beschwerdeberechtigung im EL-Verfahren. Mitwirkungspflichten beim Vollzug. Bezüger von Ergänzungsleistungen haben jede Sachverhaltsveränderung unverzüglich zu melden. Sie können sich nicht darauf verlassen, dass die Verwaltung Änderungen von sich aus feststellt. Bei unterbliebener Meldung ist der gute Glaube daher in aller Regel zu verneinen und ein Erlass entsprechend ausgeschlossen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 6. August 2012, EL 2012/2).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2012Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers undMarie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 6. August 2012in SachenA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Denise Dornier-Zingg, Schützengasse 6, 9000 St. Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IV (Erlass der Rückforderung) und uRV im VerwaltungsverfahrenSachverhalt: