SG_GERICHTE EL 2011/7 vom 20. Juli 2011 - SG Gerichte (2011)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG Vermögensverzicht. Wird die gesamte Austrittsleistung aus beruflicher Vorsorge in das Kaufrecht an einem Betrieb investiert, kann darin noch keine Verzichtshandlung erblickt werden. Bei der entschädigungslosen Übertragung des Kaufrechts an eine Privatperson, über deren finanzielle Verhältnisse keine Klarheit besteht, handelt es sich dagegen um ein „Vabanque-Spiel“ und entsprechend um einen anrechenbaren Vermögensverzicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juli 2011, EL 2011/7). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_613/2011. Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Entscheid vom 20. Juli 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Bütikofer, Bischofszeller Strasse 21a, Postfach, 9201 Gossau SG, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, betreffend Ergänzungsleistung zur AHV Sachverhalt: