MKGE 8 Nr. 59 - Mkg
149 Nr. 59 Aus d en Erwãgungen: l. - Nach Art. 90 Ziff. 2 Abs. l SVG wird mit Gefãngnis oder Busse bestraft, wer durch grobe V erletzung der V erkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Ohne Zweifel hat der Angeklagte mit seiner Fahrweise eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit der Mitfahrer hervorgerufen. Fraglich ist einzig, ob ihm eine grobe V erletzung von V erkehrsregeln zur Last fãllt. a) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann bei der Be- urteilung dieser Frage nicht auf die Natur der verletzten Verkehrsregeln abgestellt werden. Je nach den Umstãnden kann unerlaubtes Parkieren ein schwerer V erstoss, anderseits das Üherfahren d er Sicherheitslinie eine leichte Regelwidrigkeit sein. Die Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges V erhal- ten voraus, was ein schweres V erschulden, bei fahrlãssigem Handeln grobe Fahrlãssigkeit bedeutet (BGE 92 IV 145/46). Wie der Auditor zu- treffend ausführt, stimmt die Praxis des Militãrkassationsgerichts mit jener des Bundesgerichts überein (MI(GE 8 Nr. 35); das Divisionsgericht hat Art. 90 Ziff. 2 SVG richtigerweise den gleichen Sinn beigelegt. b) Nach der nicht angefochtenen, tatsãchlichen Feststellung des Di- visionsgerichts ist di e Strasse, auf welcher sich d er U nfall ereignete, ni eh t in gutem Zustand. Welche Geschwindigkeit der Angeklagte vor der Ein- fahrt in die Linkskurve innehatte, ist nicht nãher abgeklãrt. Das Divi- sionsgericht hielt indes die Geschwindigkeit in diesem Zeitpunkt für über- setzt, da es ausführte, sowohl die Geschwindigkeit wie das Klemmen des Gaspedals hãtten zum Unfall geführt. lm Zeitpunkt des Unfalls selber war die Geschwindigkeit, wie aus dem Urteil geschlossen werden muss, viel zu hoch, und zwar, wie die Vorinstanz angenommen hat, weil das Gaspedal klemmte. Die V orinstanz hat es zugunsten des Angeklagten in Betracht gezogen, dass wegen des genannten Mangels das ( ohnehin