MKGE 8 Nr. 45 , MKGE 8 Nr. 45 — W. e. DG 6 - Mkg (1969)
55 hei einer solchen lnteressenkollision das persõnliche gegenüher dem all- gemeinen lnteresse zurücktreten. J e hõher d er Grad der militãrischen Stellung ist, desto mehr gewinnt die o~jektive Beurteilung der Unwürdig- keit an Bedeutung und erlangt sie das Uhergewicht gegenüher dem Ergeb- nis der Würdigung der suhjektiven Gründe. In Ahãnderung des vorin- stanzlichen Urteils ist daher der Verurteilte gemãss Art. 37 MStG des Grades zu entsetzen. 6. - ... 11. l.- Auch mit Bezug auf die Ausschliessung aus dem Heere macht der Auditor den Kassationsgrund der V erletzung des Strafgesetzes gel- tend (Art. 188 Abs.l Ziff.l MStGO). Damit, dass die Vorinstanz den Ver- urteilten nicht aus der Armee ausgeschlossen habe, habe sie das ihr zu- stehende Ermessen überschritten und sowohl Art. 36 wie auch Art. 12 MStG verletzt. Der Entscheid des Divisionsgerichtes, mit dem es die Ak- ten zur Prüfung der Frage der Dienstfãhigkeit ~~s Angeklagten der Ab- teilung für Sanitãt üherwiesen habe, stelle kein Aquivalent für den Aus- schluss aus dem Heere dar. Die Abteilung für Sanitãt habe einzig zu prü- fen,.ob der Angeklagte vom rein medizinischen Standpunkt aus in Zukunft dienstfãhig sei. Demgegenüber müsse das Gericht die Frage der weiteren Zugehõrigkeit des Angeklagten zur Armeé mit Rücksicht auf deren An- sehen sowie unter dem Gesichtspunkt von Zucht und Ordnung beurteilen. 2. - Verletzt sein kann nicht der vom Auditor angerufene Art. 36 MStG; denn dieser sieht ni eh t d en Ausschluss selbst vor, sondern regelt lediglich dessen Folgen. In Betracht fãllt einzig Art. 29 Abs. 2 Satz l MStG. N a eh dieser V orschrift kan n d er Richter d en zu Gefãngnis V erur- teilten aus dem Heere ausschliessen. Üher die Ausschliessung hefindet also das Divisionsgericht nach freiem Ermessen. Sein Entscheid kann nur bei N achweis von Willkür mit Erfolg durch Kassationsheschwerde ange- fochten werden (MKGE 7 Nr. 45, 6 Nr. 106, 4 Nr. 80 Erw. B). 3. - Der Ausschluss aus der Armee gcmãss Art. 29 Abs. 2 Satz l