MKGE 7 Nr. 9 , MKGE 7 Nr. 9 — D. e. D. G. 5 - Mkg (1958)
Nr. 9 14 11 motivo onorevole ai sensi dell'art. 45 CPM, deve essere consi- clerato secondo criteri oggettivi e indipendentemente dall'azione pu- Ilihile ( COUS. } ) • - fl giudice puo, in base alia SUa facoltà d'apprez· zamento, rifiutare l'attenuazione della pena malgrado l'esistenza di un motivo onorevole. L'art. 188 al. l, cif. l OGPPM non puõ essere invocato quando un giudizio, malgrado la sua 1notivazione inesatta, corrisponde alia legge ( cons. 3) • l. Das Divisionsgericht verneint den Strafmilderungsgrund des Han- delns aus acl1.tungswertem Beweggrunde (Art. 45 MStG), weil die Hal- tung des Scl1.uldigen nicht von seinem eigenen, suhjektiven Standpunkt aus zu würdigen, sondern an sie ein objektiver Masstab anzulegen sei, wie er sich aus einer vernünftigen, allgemein anerkannten Auffassung er- gebe. Es führt aus, wer aus religiosen Gründen die Erfüllung cler Militar- dienstpflicht grundsatzlich ablehne, verneine die Landesverteidigung und greife damit an die Wurzeln des staatlichen Daseins. Ein solches Ver- l1.alten konne nicht achtungswert sein, vielmehr liege ein schweres Delikt vor. Das Divisionsgericht verkennt, dass Art. 45 MStG nicht darnach fragt, ob das Verhalten des Taters achtungswert sei, sondern ob der Beweg- grund der 1'at diese Bewertung verdiene. Die BestÍlnmung spricht von «acl1tungswerten Beweggründen>>, nicht von einer achtungswerten Tat. Auf die Tat kann schon desl1.alb nichts ankommen, 'veil sonst die Strafe nie gemildert werden dürfte. Die rfat ist mit Strafe bedroht und daher vom Standpunkt des Gesetzes aus immer verwerflich, nie achtungswert. Der Beweggrung gehort dem Seelenleben des Taters an. Bei seiner Ermittlung muss daher auf das Denken und Fühlen des Taters Rücksicht genommen werden. In cliesem Sinne hangt clie Strafinilderung von sub- jektiven Umstanclen ah. Das bedeutet aber nicht, class nicht auch objek- tive Umstande, inhegriffen die begangene Tat, herbeigezogen werden diirften. Sie konnen Rückschliisse auf clen Beweggrund zulas