MKGE 6 Nr. 32 - Mkg
Nr. 32 82 rechtigt gehalten. Damit ist festgestellt, dass er sich über die Rechtmas- sigkeit oder Unrechtmassigkeit seines Vorgehens überhaupt keine Ge- danken gemacht hat. Diese Feststellung ist angesichts des unheherrschten Vorgehens des Beschwerdeführers nicht willkürlich und hindet daher das l(assationsgericht. Dass der Beschwerdeführer bis zu einem gewissen Punkte rechtmassig vorgegangen ist, namlich insoweit, als er den Solda- ten an seine Pflichten erinnert und ihn in die l(aserne befohlen hat, iindert nichts; dadurch ist nicht widerlegt, dass er in der nachfolgenden Durchsetzung dieses Befehls jede Selhstbeherrschung und Ruhe verloren und ohne Abwagung der Zulassigkeit oder Unzulassigkeit seines Vor- gehens dreingeschlagen hat. Für die Anwendung des Art. 17 MStG ist somit kein Raum, gleichgültig welche Instruktionen der Beschwerde- führer erhalten l1at. Der Beschwerdeführer hat die Tat nach der ver- bindlichen Feststellung des Divisionsgerichtes nicht begangen, weil ihn Instruktionen in den Glauben versetzt hatten, er sei zur Tat berechtigt, sondern weil er sich vollstandig hat gehen lassen. Deshalh hat das Divi- sionsgericht auch nicl1t di e V erteidigungsrechte des Beschwerdeführers in einem für die Entscheidung wesentlichen Punkte unzulassigerweise be- schrankt und dadurch den l(assationsgrund von Art. 188, Abs. l, Ziff. 6 MStGO geschaffen, indem es die vom Verteidiger in der Hauptverhand- lung angemeldeten sieben Zeugen nicht abgehõrt hat, mit denen er die erhaltenen Instruktionen hat beweisen wollen. übrigens behauptet der Beschwerdeführer nicht - und hat das auch in der Hauptverhandlung nicht getan -, dass ihm ein Vorgesetzter gelehrt habe, man dürfe einen Soldaten mit der Faust ins Gesicht schlagen und verletzen, wenn er sich unter Umstanden wie den vorliegenden nicht festnehmen lassen wolle. (16. Dezemher 1952, D. e. D. G. 7 A) 32. Zusammentreffen eines V ergehens mit einem « leichten Fali » (Art. 49, Ziff. l, Ahs. l MStG) (Erw. 1).- Ungehorsam (Art.