MKGE 13 Nr. 42 , MKGE 13 Nr. 42 — Auditor MG 7 gegen E.V. und MAG 2 - Mkg (2013)
Militärjustiz Eidg. Militärkassationsgericht Entscheidungen des MKG, 13. Band / Arrêts du TMC, 13ème volume / Sentenze del TMC, 13° volume 42 Art. 90 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 2 SVG, Art. 185 Abs. 1 lit. d und f MStP; Fahren in fahrunfähigem Zustand sowie grobe Verkehrsregelverletzung, Beweis- würdigung (Kassationsbeschwerde). Nicht zu beanstandende Beweiswürdigung bezüglich der Frage, ob der Angeklagte das verunfallte Fahrzeug in übermüdetem und damit fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG geführt hatte (E. 2). Der Kassationsgrund der Verletzung des Strafgesetzes (Art. 185 Abs. 1 lit. d MStP) bezieht sich nicht nur auf das MStG, sondern auch auf die anwendbaren Strafnormen des bürgerlichen Straf- und Nebenstrafrechts, wie etwa jene des SVG (E. 3.1). Dem Angeklagten, welcher mit seinem Fahrzeug mit elf Insassen aufgrund einer Unaufmerksamkeit von der Strasse abkam und dadurch einen Sachschaden verursachte, kann kein rücksichtsloses oder sonstwie schwerwiegend verkehrs- widriges Verhalten vorgeworfen werden (E. 3.2-3.5).