LU_GERICHTE A 06 34_1 vom 14. Mai 2007 - LU Gerichte (2007)
Art. 8, 127 Abs. 2 BV; Art. 27 Abs. 2 StHG; § 95 StG. - Minimalsteuern auf dem Grundeigentum sind verfassungsmässig und mit dem Steuerharmonisierungsgesetz vereinbar. Die Privilegierung gemäss § 95 Abs. 2 lit. b StG beschränkt sich auf Grundstücke, die der eigentlichen Leistungserstellung der Gesellschaft oder Genossenschaft dienen. Grundsätzlich können auch Grossbaustellen von Generalbauunternehmungen als Betriebsstätten gelten. Verzichtet eine Unternehmung bewusst auf die vollständige Ausschöpfung ihrer Ertragsfähigkeit, verstösst es nicht gegen das Gleichheitsgebot, ihre minimale steuerliche Leistungsfähigkeit mit einer Minimalsteuer zu belasten. In der Aufbauphase einer Unternehmung ist ihre Leistungsfähigkeit im Gewinnpotential zu erblicken. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sind auch die sog. "intangible assets" zu berücksichtigen. | Direkte Staats- und Gemeindesteuern