BGE 20231123_52873_20 vom 23. November 2023 - Bundesgericht (BGE) (2023)
Regeste Diese Zusammenfassung existiert nur auf Französisch. Inhaltsangabe des BJ (4. Quartalsbericht 2023) Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK); Aufenthaltsbewilligung. In diesem Fall ging es um die Weigerung der Schweizer Behörden, dem Beschwerdeführer – einem Staatsangehörigen des Kosovo – eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Resolution Nr. 1244 des UN-Sicherheitsrates). Der Beschwerdeführer reiste 1989 illegal in die Schweiz ein. Seit 1993 bezieht er infolge eines Arbeitsunfalls im Jahr 1992 eine Invalidenrente. Nachdem ihm zwischen 1996 und 2001 eine Aufenthaltsgenehmigung aus medizinischen Gründen erteilt worden war, beantragte er eine Aufenthaltsgenehmigung aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls, welche die innerstaatlichen Behörden im Jahr 2017 ablehnten. Sie waren der Auffassung, dass sich der Beschwerdeführer hauptsächlich illegal in der Schweiz aufhielt, seine Integration nicht erfolgreich war, und er engere Verbindungen zum Kosovo hatte. Ein 2018 gestelltes Wiedererwägungsgesuch wurde 2020 abgelehnt. Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) war der Ansicht, dass sich die Umstände seit 2017 nicht geändert hätten und eine Wiedererwägung aus diesem Grund nicht angezeigt sei. Das Bundesgericht (BGer) trat nicht auf die Beschwerde ein, da sich der Beschwerdeführer nicht auf Artikel 8 EMRK berufen könne. Der Beschwerdeführer berief sich auf Artikel 8 EMRK und beschwerte sich, dass ihm die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung verweigert worden sei. Aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erhalten hatte, befand der Gerichtshof, dass der Rechtsstreit damit beigelegt worden war. Streichung im Register (einstimmig). Regeste Synthèse de l'OFJ (4ème rapport trimestriel 2023) Droit au respect de la vie privée (article 8 CEDH) ; autorisation de séjour. L'affaire concerne le refus des autorités suisses d'octroyer une autorisation de séjour au requérant, ressortissant du Kosovo (Résolut