AG_VERWALTUNGSGERICHT WBE.2020.43 vom 20. Oktober 2021 , Obergericht / Verwaltungsgericht / 3. Kammer — WBE.2020.43 - AG Verwaltungsgericht (2021)
Das Verdichtungsziel bzw. das Ziel, durch die Änderung von Bauzonenvorschriften eine intensivere Nutzung zuzulassen, stellt keine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG dar. Entsprechend muss im Planungsverfahren selbst bei einer möglichen erheblichen Beeinträchtigung eines ISOS-Schutzobjekts kein obligatorisches Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) gemäss Art. 7 NHG eingeholt werden. Ein fakultatives Gutachten der ENHK liegt im pflichtgemässen Ermessen der Planungsbehörde und kann grundsätzlich nicht gerichtlich angeordnet werden. In ISOS-Gebieten mit dem Erhaltungsziel B ("Erhalten der Struktur") ist eine "massvolle" Erhöhung der baulichen Dichte auch ohne gleichzeitiges Bevölkerungswachstum, mithin auch ohne Baulandoptimierung, möglich. Allerdings soll sich die grundsätzlich mögliche Erweiterung von Bauvolumina (zur Befriedigung gesteigerter Flächenbedürfnisse) an den charakteristischen und prägenden Merkmalen in den als erhaltungswürdig eingestuften Quartieren orientieren (lockere Bebauungsstruktur und grosszügige Durchgrünung). Weichen die in einer neuen Bauzonenvorschrift vorgesehene Überbauungsziffer und Grünflächenziffer erheblich vom baulichen Bestand in einem Quartier ab und führen zu einer (horizontalen) Erweiterungsreserve von beinahe 75% aller untersuchten Grundstücke, kann nicht mehr von einer "massvollen" Verdichtung gesprochen werden und das ISOS-Erhaltungsziel ist in hohem Masse in Frage gestellt. Im Planungsverfahren wurden die Auswirkungen der getroffenen Festlegungen auf die bestehenden baulichen Strukturen nur ungenügend untersucht. Insofern erfüllt die vorgenommene Interessenabwägung die Voraussetzungen nach Art. 3 RPV nicht vollständig. Es fehlte an den erforderlichen Grundlagen, um beurteilen zu können, inwiefern das auch von der Planungsbehörde als hoch gewichtete Interesse am Erhalt der baulichen Strukturen durch die Planung beeinträchtigt werden könnte. Die erforderlichen Erhebungen (Grundstücksver