AG_VERWALTUNGSGERICHT WBE.2015.189 vom 12. August 2015 , Obergericht / Verwaltungsgericht / 1. Kammer — WBE.2015.189 - AG Verwaltungsgericht (2015)
Führerausweisentzug wegen Unverbesserlichkeit - Unverbesserlichkeit im Sinne von Art. 16d Abs. 3 lit. a SVG ist nicht mit Untherapierbarkeit bzw. einer lebenslang fehlenden Fahreignung aufgrund charakterlicher Mängel gleichzusetzen (Erw. 3.5). - Art. 16d Abs. 3 lit. a SVG kann nicht nur als Verweisungsnorm verstanden werden. Es muss auch zulässig sein, den Führerausweis wegen Unverbesserlichkeit für immer zu entziehen, wenn Anzahl, Schweregrad und Zeitabstand der begangenen Verkehrsregelverletzungen von den gesetzlich festgelegten Sicherungsentzügen für immer gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. f und Art. 16c Abs. 2 lit. e SVG abweichen (Erw. 3.6).